Brexit: Jetzt soll alles schnell gehen – May will angeblich bis nächste Woche Klarheit haben
Montag sah noch alles nach Stillstand zwischen der britschen Regierung und der Labour-Partei aus. Nur einen Tag später kommt dann doch Bewegung in die Verhandlungen. Die britische Regierung will mehreren Journalisten zufolge bis Mitte nächster Woche einen Brexit-Kompromiss mit der wichtigsten Oppositionspartei Labour erzielen.
Gibt es doch noch eine Einigung?
Das berichteten am Dienstag unter anderem Reporter der BBC und der Zeitung „Guardian“. Die konservative Premierministerin Theresa May ist mit ihrem mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag bereits drei Mal im heimischen Parlament gescheitert. Um die erforderliche Mehrheit doch noch hinzubekommen, werden jetzt Gespräche mit Labour forciert. Ein May-Sprecher bezeichnete die Verhandlungen als ernsthaft und konstruktiv, wollte aber keinen Zeitplan nennen.
Rückt May von ihrer Haltung ab?
Laut Zeitung „The Times“ gibt es in den Gesprächen „substanzielle Fortschritte“. Die Regierung sei Labour bei deren wichtigster Forderung nach einer engeren Zollunion mit der Europäischen Union nach einem EU-Ausstieg offenbar entgegengekommen.
Backstopp damit hinfällig?
Knackpunkt im Parlament war zuletzt stets eine Notfall-Absicherung, die eine harte Grenze mit Kontrollen zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll. Die EU hatte den Briten nach langer Hängepartie einen weiteren Brexit-Aufschub bis Ende Oktober eingeräumt. Sollte sich Großbritannien enger an die EU anschließen als bislang geplant, dann würde wohl auch die Backstopp-Problematik entfallen. Besonders die Brexit-Hardliner sehen in der Regelung ja eine zu enge Kopplung Großbritanniens an die EU.
Interne Beratung vor nächstem Treffen
Labour wollte am Dienstag auch intern den eigenen Kurs abstimmen. Dabei ging es vor allem um die Frage, ob die Partei ein zweites Referendum zu einem Brexit-Deal fordern wird. Mitte 2016 hatten die Briten mit knapper Mehrheit für einen EU-Austritt gestimmt, die Details sind aber noch immer offen, das Land in der Frage tief gespalten.
Von Markus Weingran / Reuters
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