Xi weitet Macht aus - Zentralkomitee stellt ihn auf gleich Stufe wie Mao

Peking (Reuters) - In China weitet Präsident Xi Jinping seine Macht aus.

Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei verabschiedete am Donnerstag eine Resolution, in der die historische Bedeutung von Xi auf dieselbe Stufe wie Mitbegründer der KP Chinas, Mao Tse-tung, und der frühere Parteichef Deng Xiaoping, gehoben wird. Beide Männer stehen nach offizieller Lesart, wie nun auch Xi, für entscheidende Wegmarken in der jüngeren Geschichte Chinas. In den offiziellen Dokumenten wird Xi als Hauptinnovator einer neuen Ära aufgeführt.

Fernsehaufnahmen des staatlichen Senders CCTV zeigten, wie Abgeordnete per Hand in Anwesenheit Xi Jinpings über die Resolution abstimmten. "In Anbetracht des Schwerpunktes der Partei auf Diziplin und Loyalität, wären die Konsequenzen für jedes Parteimitglied, gegen die Resolution zu stimmen, desaströs", sagte Yang Chaohui, Dozent der Politikwissenschaften an der Peking Universität zu Reuters. Parteichef Xi werde womöglich im nächsten Jahr seine dritte Amtszeit als Präsident beginnen, nachdem China 2018 die Begrenzung von zwei Amtszeiten für Präsidenten abgeschafft hat.

Die Botschaften der KP Chinas hätten "kultähnliche Züge", sagte Jude Blanchette, Expertin im Bereich der chinesischen Politik des gemeinnützigen Zentrums für internationale und strategische Studien in Washington.