Habeck kompromissbereit bei geplantem Heizungstausch
BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat sich im Zusammenhang mit den umstrittenen Gesetzesplänen zum Heizungsaustausch kompromissbereit gezeigt. "Beim Hochlauf, Handwerksleistungen, Produktionskapazitäten sind jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen, Kompromisse denkbar", sagte der Grünen-Politiker am Dienstag "Welt TV" am Rande einer Veranstaltung in Wolmirstedt bei Magdeburg. Es sei jede Form von Pragmatismus denkbar und möglich. Ihm gehe es darum, "den Einstieg zu schaffen, dass wir nicht immer weiter neue Öl- und Gasheizungen verbauen". Er sei sicher, dass die Koalition sich hier "zügig" einigen könne.
Hintergrund ist die Diskussion über einen Gesetzentwurf, der für den Einbau neuer Heizungen ab 2024 verschärfte Regeln vorsieht. Nach einer Übereinkunft der Koalition von SPD, Grünen und FDP aus dem Frühjahr 2022 soll möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Dies könnte de facto auf ein Verbot neuer Verbrennerheizungen hinauslaufen. Wirtschaftsminister Habeck hat ein Hilfsprogramm zugesagt. Die für viele Eigentümer und Mieter wichtigen Details für Übergang und Betriebsfristen sind aber noch nicht festgelegt./oli/DP/ngu