Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu Neuwahl am 23. Februar

dpa-AFX · Uhr

FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu Neuwahl am 23. Februar:

"In Hessen und Hamburg weiß man schon, wie sich Wahlkampf im Winter anfühlt. Wenn es so kommt, wie es die Einigung zwischen Mützenich und Merz vorsieht, dann kommt auch der Rest der Republik bald in diesen Genuss: Dann wählt ganz Deutschland am 23. Februar einen neuen Bundestag. Scholz versuchte, den ganzen Prozess ins nächste Jahr zu verschieben. Er begründete das mit Gesetzen, die er vorher noch beschlossen wissen wollte - zweifellos auch in der Hoffnung, damit die nicht berauschenden Wahlaussichten der SPD zu verbessern. Mit diesem Plan stieß der Kanzler ohne Mehrheit aber nicht nur in der Opposition auf Widerstand. Mit der Verzögerungstaktik bewirkte Scholz nur, dass am Ende andere darüber entschieden, wann gewählt wird - und wann er dafür die Vertrauensfrage zu stellen hat."/yyzz/DP/ngu

onvista Premium-Artikel

Kolumne von Stefan Riße
Nach jahrelanger Dominanz der Wall Street: Europa, du hast es besser!gestern, 14:30 Uhr · Acatis
Nach jahrelanger Dominanz der Wall Street: Europa, du hast es besser!
Deutliche Verluste im amerikanischen Leitindex
Noch hält der Aufwärtstrend im S&P 500 - diese Marke wird nun wichtig04. Apr. · onvista
Noch hält der Aufwärtstrend im S&P 500 - diese Marke wird nun wichtig
onvista Trading-Impuls
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!02. Apr. · onvista
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!

Das könnte dich auch interessieren