SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag endet

BERLIN (dpa-AFX) - Nach der Zustimmung von CSU und CDU zum Koalitionsvertrag kommt es nun auf die SPD an: Bis Dienstag um 23.59 Uhr können die rund 358.000 Parteimitglieder noch über das 144 Seiten starke Vertragswerk mit dem Titel "Verantwortung für Deutschland" abstimmen. Das Ergebnis soll am Mittwoch bekanntgegeben werden. Neben der Mehrheit der Stimmen ist die Beteiligung von 20 Prozent der Parteimitglieder notwendig.

Die Partei-Jugend ist unzufrieden mit dem Koalitionsvertrag, trotzdem gilt eine mehrheitliche Zustimmung als wahrscheinlich. Wenn alles glattläuft, wird CDU-Chef Friedrich Merz am 6. Mai zum Kanzler gewählt. Die CSU hatte den Koalitionsvertrag bereits kurz nach der Einigung Mitte April per Vorstandsbeschluss angenommen. Am Montag stimmte auch die CDU auf einem kleinen Parteitag zu./mfi/DP/he