Reformkommission für Krankenversicherung soll starten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will am Freitag eine Reformkommission für die gesetzliche Krankenversicherung vorstellen. Das im Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgesehene Gremium soll im Frühjahr Vorschläge für eine grundlegende finanzielle Stabilisierung der Kassen vorlegen und damit ein Jahr früher als zunächst geplant. "Ohne tiefgreifende Reformen kann sich das System nicht mehr selber finanzieren", hatte Warken bereits gesagt. Erklärtes Ziel ist auch, regelmäßige Beitragserhöhungen zu verhindern.

Unabhängig von der Expertenkommission ringt die Koalition um kurzfristige Maßnahmen, die neue Erhöhungen Anfang 2026 abwenden sollen. Hintergrund ist, dass bisher vorgesehene Finanzspritzen aus dem Haushalt nicht reichen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Erst Anfang 2025 hatte es eine Welle mit Erhöhungen der Zusatzbeiträge gegeben, die die Kassen jeweils festlegen./sam/DP/mis