Klingbeil in Etatdebatte: Regierung kämpft um Arbeitsplätze

BERLIN (dpa-AFX) - Finanzminister Lars Klingbeil hat den Haushalt für 2025 im Bundestag gegen heftige Kritik der Opposition verteidigt. Es sei falsch, dass bei den Bürgerinnen und Bürgern nichts ankomme, betonte der SPD-Chef. Was die Menschen in der Wirtschaftsflaute am meisten umtreibe, sei die Angst um ihren Arbeitsplatz. Deswegen lege die Regierung "den allergrößten Fokus darauf, dass das wirtschaftliche Wachstum in diesem Land zurückkommt". "Es geht um Arbeitsplätze in diesem Land und dafür kämpft diese Regierung", betonte der Vizekanzler.

Der Bund werde große Summen in Infrastruktur, Digitalisierung und Innovation investieren, betonte Klingbeil. Das Land werde effizienter und moderner. Mit dem Haushalt werde so Wachstum und Gerechtigkeit geschaffen. Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg (CDU) betonte ebenfalls: "Wir investieren gewaltig, in einem Maße, wie es das vorher noch nicht gegeben hat." Der Haushalt schaffe die Grundlage für Wirtschaftswachstum./tam/DP/jha