Kabinettsklausur dreht sich um Wirtschaftsimpulse

BERLIN (dpa-AFX) - Die Minister der schwarz-roten Regierungskoalition kommen am Dienstag (10.00 Uhr) zu ihrer ersten Kabinettsklausur am Rande Berlins zusammen. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will zu Beginn in einem Statement die Richtung vorgeben: Es soll um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gehen, um Wirtschaftsimpulse und Bürokratieabbau, wie aus Regierungskreisen verlautete. Dass Bürokratie ein Hindernis ist, darüber herrscht seit Jahren von Wirtschaftsverbänden bis hin zu den politischen Rändern weitgehend Einigkeit - spannend wird also, wie genau der große Wurf gelingen soll.

Insgesamt soll der Staat bürgernäher, effizienter und digitaler werden - das Motto dafür heißt "Modernisierungsagenda Bund" und hat auch eine Abkürzung: BMDS. Austragungsort der Klausur ist diesmal die Villa Borsig am Tegeler See. Auf dem Gelände wird unter anderem der diplomatische Nachwuchs des Auswärtigen Amts ausgebildet. Merz empfing dort bereits im Sommer den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron./mi/DP/men