E-Zigaretten als Wegwerfprodukt: Politik treibt Verbot voran

BERLIN/DÜSSELDORF (dpa-AFX) - Das Aus für die umstrittenen Einweg-E-Zigaretten in Deutschland rückt etwas näher. Der Bundestag forderte die Bundesregierung am späten Donnerstagabend auf, ein Verbot zu prüfen. Den entsprechenden Prüfauftrag hatten die Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD eingebracht. In dem Text heißt es, die Bundesregierung solle das Vorgehen Frankreichs und Belgiens beachten - in diesen EU-Staaten ist der Verkauf dieser Wegwerfprodukte bereits untersagt. Der Bundesrat hatte sich kürzlich für ein Verbot ausgesprochen, woraufhin die Bundesregierung allerdings rechtliche Bedenken geäußert hatte - nun soll sie schauen, wie das doch machbar wäre.

Außerdem beschloss das Parlament eine Rücknahmepflicht von E-Zigaretten generell, als von Mehrweg- und Einweg-Systemen. Sie können künftig überall dort, wo sie verkauft wurden, auch zurückgegeben werden. Bislang ist das nur in größeren Geschäften möglich. Ein Pfandsystem gibt es weiterhin nicht.

Einweg-E-Zigaretten seien ein Ärgernis und sollten verboten werden, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Thews. "Sie sind eine Gefahr für die Umwelt, die Gesundheit und die Recyclingbetriebe und eine sinnlose Verschwendung von Ressourcen." Der Sozialdemokrat wies darauf hin, dass die Geräte gedankenlos in die Umwelt, den Restmüll und Gelben Sack geworfen werden und dann - gequetscht oder gerieben - Brände in Sortier- und Entsorgungsanlagen verursachten./wdw/DP/mis