Steinmeier: Lösung für Ukraine muss Bestand haben

HOYERSWERDA (dpa-AFX) - Die Ukraine braucht nach Ansicht von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Konfliktlösung mit Gewähr. "(...) Wir wollen ja dafür sorgen, dass die Ukraine nicht nur einen Waffenstillstand erfährt, sondern dass das ein Frieden wird, der auch aus der Perspektive der Ukraine die Souveränität des Landes aufrechterhält und vor allen Dingen dauerhaften Frieden bedeutet", sagte er in einem Interview des Deutschlandfunks während einer öffentlichen Veranstaltung in Hoyerswerda in Sachsen.

Steinmeier mahnt nachhaltige Lösung an

"Es hat ja keinen Sinn, jetzt etwas zu verhandeln, von dem wir heute schon genau wissen, dass die militärischen Auseinandersetzungen in zwei, drei Monaten wieder aufflammen werden", betonte Steinmeier. Er treffe keinen, der nicht den Wunsch nach Frieden habe. "Aber alles, was wir zum gegenwärtigen Zeitpunkt sagen können, könnte in zwei oder drei Stunden wieder überholt sein", sagte er mit Blick auf die dynamische Lage bei den Gesprächen in Genf.

Bundespräsident: Amerikaner kommen an Europäern nicht vorbei

Nach Ansicht Steinmeiers ist es ein "kleiner Fortschritt", dass nach Vorlage des 28-Punkte-Planes von US-Präsident Donald Trump nun in Genf endlich Gespräche auch mit den Europäern stattfinden. Bisher sei es den Europäern immer wieder gelungen, nachträglich ins Geschäft zu kommen und Punkte aus dem Interesse Europas heraus zu formulieren. Die Amerikaner hätten eingesehen, dass sie "an den Europäern auch nicht vorbeikommen".

Steinmeier war im Rahmen seiner Besuchsreihe "Orte der Begegnung" nach Hoyerswerda gekommen. Hier nahm er auch an einer Publikumsveranstaltung der "Denkfabrik" des Deutschlandradios teil. Die Reihe steht unter dem Jahresthema "Machen statt meckern! Was passiert, wenn alle mit anpacken."./jos/DP/he