Brexit: Schottland probt den Aufstand – Wird für Theresa May jetzt alles noch schwieriger?
Eigentlich wollte die britische Premierministerin verhindern, dass der Austritt Großbritanniens aus der EU zur Nagelprobe für das Vereinte Königreich wird. Schottland scheint da aber nicht mitzuspielen. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hat sich inmitten der Brexit-Debatte für eine neue Volksabstimmung zur Unabhängigkeit von Großbritannien ausgesprochen.
Noch dieses Jahr soll die Abstimmung auf den Weg gebracht werden
Noch vor Ende der schottischen Wahlperiode im Mai 2021 solle es das Referendum geben, sagte Sturgeon am Mittwoch im Regionalparlament in Edinburgh. „Eine Wahl zwischen einem Brexit und einer Zukunft Schottlands als eine unabhängige europäische Nation sollte noch in dieser Sitzungsperiode angeboten werden.“ Eine gesetzliche Regelung dafür könne noch in diesem Jahr geschaffen werden. Später müsse allerdings auch das britische Unterhaus in London zustimmen, um die Rechtmäßigkeit des Referendums abzusichern.
Schottland größtenteils für den Verbleib in der EU
Bei der Abstimmung 2014 hatte sich eine Mehrheit der Schotten für den Verbleib im Vereinigten Königreich ausgesprochen. Bei dem Brexit-Referendum wiederum stimmten sie überwiegend gegen einen Austritt aus der EU.
Sturgeon argumentiert, eine Austritt Schottlands zusammen mit den Briten gefährde die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. „Wir drohen ins Abseits gedrängt zu werden, an den Rand innerhalb eines Vereinigten Königreichs, das selbst zunehmend auf der internationalen Bühne am Rand steht.“
Vor- oder Nachteil für May?
Die 35 schottischen Abgeordneten im britischen Unterhaus waren eigentlich keine großen Freunde des ausgehandelten Deals mit der EU. Großes Unbehagen bereitete ihnen auch die Backstop-Lösung, da man befürchtet das Nordirland durch die Regelung immer noch direkten Zugang zu der EU hätte und somit attraktiver für Investitionen wäre als das eigene Land. Da in Schottland allerdings die Fischerei von großer Bedeutung ist, wollte das Land eine ähnliche Regelung wie Norwegen, welche keine direkten Zugangsmöglichkeiten für die EU beinhaltet. Aus diesem Grund ist der Vorstoß etwas überraschend, da Schottland im Falle eines Verbleibs in der EU Zugeständnisse wohl machen müsste.
Abstimmung wohl erst nach dem Brexit
Der Vorstoß der schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon kommt daher etwas überraschend und würde wohl wieder ein Stück mehr Chaos in die ganze Sache bringen. Erst der Austritt mit Großbritannien aus der EU, sofern es das Unterhaus diesmal schafft den Zeitplan einzuhalten und dann ein oder zwei Jahre später tritt Schottland dann aus dem Vereinten Königreich aus und wieder in die EU ein. Damit würden ja neue Probleme an den Grenzen auftreten. Selbst mit einem tatsächlichen Brexit dürfte das Hickhack auf der Insel damit wohl noch nicht beendet sein.
Jetzt muss Theresa May also nicht nur ihren Vertrag durch das britische Unterhaus bekommen, sie muss auch die Schotten wieder auf ihren Kurs einschwören. Leichter wird es jetzt bestimmt nicht für die britische Premierministerin.
Von Markus Weingran
DAS WICHTIGSTE DER BÖRSENWOCHE – IMMER AM WOCHENENDE PER E-MAIL
Zum Wochenende die Top Nachrichten und Analysen der Börsenwoche!
Bild: lazyllama / Shutterstock.com