FDP-Fraktionschef: Nach 19. März spezifische Corona-Maßnahmen

BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP will nach den Worten ihres Fraktionschefs Christian Dürr für die Zeit nach dem 19. März allenfalls die Fortführung spezifischer Corona-Schutzmaßnahmen mittragen. "Zum Thema Schutz vulnerabler Gruppen beispielsweise könnte ich mir vorstellen, dass wir weiterhin Testungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen haben", sagte Dürr am Freitag im ARD-"Morgenmagazin". In Innenräumen solcher Einrichtungen sei auch eine Maskenpflicht denkbar, wenn sie dort notwendig sei. Vorstellbar sei für ihn auch die Fortsetzung der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.

"Wir werden jetzt innerhalb der Ampel und mit den Ländern darüber reden. Aber wir brauchen keinen breiten Instrumentenkasten mehr", sagte Dürr. "Sollte sich die Lage ändern, sind wir jederzeit handlungsfähig." Dann könne der Bundestag innerhalb weniger Tage Maßnahmen beschließen. Aber der FDP-Politiker machte auch klar: "Was wir nicht machen sollten, sind Freiheitseinschränkungen auf Vorrat. Die Menschen wollen zur Normalität zurückkehren."

Bund und Länder hatten am Mittwoch vereinbart, über den 19. März hinaus "Basisschutzmaßnahmen" zu ermöglichen. Die Länder zählen dazu unter anderem Maskenpflichten in Innenräumen, Bussen und Bahnen, Testvorgaben sowie Pflichten zum Nachweis von Impf-, Genesenen- und Teststatus. Solche Möglichkeiten seien auch für Schulen und Kitas nötig. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte zugesichert, er werde sich dafür verwenden, dass Regelungen zu Masken, Abstand und anderen Schutzmaßnahmen im Gesetzgebungsprozess aufgegriffen werden./bg/DP/eas