Söder - CSU will Jamaika-Koalition nicht um jeden Preis
München (Reuters) - CSU-Chef Markus Söder umwirbt FDP und Grüne zur Bildung einer sogenannten Jamaika-Koalition im Bund.
"Aus Platz zwei ergibt sich kein Anspruch auf die Regierungsbildung. Wir können nur ein Angebot machen", sagt der bayerische Ministerpräsident am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. "Jamaika ist dabei tatsächlich eine Option" - auch wenn sie ein Spagat für alle Beteiligten wäre. "Ich könnte mir vorstellen, dass man mit Jamaika einen Aufbruch formuliert", sagte Söder. Die Grünen müssten wissen, ob sie sich in einer Koalition mit SPD-Linken wohler fühlten als in einer bürgerlichen Verbindung.
Die Union sei "aus Verantwortung für das Land" bereit zu einer Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen, die CSU strebe sie aber nicht um jeden Preis an, sagte Söder. Eine bayerische Handschrift und die Konturen der Union müssten noch erkennbar sein. Die CSU wolle in einer solchen Verbindung das soziale Gewissen sein, innere und äußere Sicherheit und die Interessen des ländlichen Raumes seien ihr wichtig. Die Union müsse sich erneuern - doch das gehe am besten in der Regierung, sagte der Parteichef. "Verantwortungs-Übernahme ja, Selbstaufgabe nein", formulierte der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt.
"Ja, es war eine Niederlage", kommentierte Söder das Ergebnis der Bundestagswahl aus Sicht der Union. Mit Kritik am CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet hielt er sich zurück. "Es gab keine Zusatz-Boni durch Personen. Alle haben Fehler gemacht", sagte er, ohne Namen zu nennen. Die CSU habe mit ihrem Schlussspurt wenigstens eine rot-rot-grüne Koalition verhindert. Der Gesamteindruck bleibe aber schlecht. Immerhin stelle die CSU durch die stärkeren Verluste der CDU jetzt ein Viertel statt ein Fünftel der Unions-Abgeordneten in Berlin. Die Partei hatte in Bayern 31,7 Prozent geholt, damit aber gut sieben Prozentpunkte verloren. Bundesweit kam sie damit auf 5,2 (2017: 6,2) Prozent.
Dobrindt resümierte, das Abschneiden von CDU und CSU bei der Bundestagswahl sei "eine der überflüssigsten Niederlagen der vergangenen Jahrzehnte" gewesen.
