Von der Leyen wirbt in EU-Parlament für Zustimmung

STRASSBURG (dpa-AFX) - Kurz vor der entscheidenden Abstimmung über ihre künftige EU-Kommission hat Ursula von der Leyen im Europaparlament für Zustimmung geworben. Sie bitte um Vertrauen in dieses Team, sagte die Kommissionspräsidentin in Straßburg. "Ich bitte Sie, eine Zukunft in Freiheit für Europa zu wählen. Dieser Weg war nie der einfachste. Aber gemeinsam wissen wir, dass wir es schaffen können."

Von der Leyen wurde bereits im Juli als Kommissionspräsidentin bestätigt und hatte im September ihr Wunschteam vorgestellt. Nun stimmen die Abgeordneten über die neuen 26 Kommissarinnen und Kommissare ab, nachdem die Ausschüsse bereits grünes Licht gegeben hatten. Einige Personalien sorgen für scharfe Kritik, etwa die Nominierung des rechten Politikers Raffaele Fitto aus der Regierung von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni.

Das Schmieden von Kompromissen sei das Markenzeichen jeder lebendigen Demokratie, sagte von der Leyen. In diesem Sinne wolle sie mit allen demokratischen, proeuropäischen Parteien im Parlament zusammenarbeiten.

Von der Leyen kündigte als ersten Schritt eine Strategie für mehr Wettbewerbsfähigkeit an. Etwa mit der Förderung von Start-ups und mit mehr Geld in Wissenschaft und Forschung soll die Lücke zu den USA und China geschlossen werden./rew/DP/zb