Außenminister der Nato-Staaten beraten über Aufrüstungspläne

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Zum Abschluss eines zweitägigen Treffens in Brüssel kommen die Außenminister der Nato-Staaten an diesem Freitag (9.00 Uhr) zu einem Austausch mit EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas zusammen. Thema der Beratungen soll unter anderem der Beitrag der Europäischen Union zu den aktuellen Aufrüstungsbemühungen sein.

Geplant sind etwa EU-Kredite in Höhe von 150 Milliarden Euro sowie die Nutzung einer Sonderregel, die es erlaubt, Verteidigungsausgaben von den strengen EU-Schuldenregeln auszunehmen. So sollen allein in den kommenden vier Jahren insgesamt 800 Milliarden Euro mobilisiert werden.

Die Hoffnung dabei ist auch, US-Außenminister Marco Rubio von der Glaubwürdigkeit der europäischen Aufrüstungsbemühungen zu überzeugen. Dessen Präsident Donald Trump hatte den Europäern zuletzt immer wieder vorgeworfen, sich zu sehr auf den Schutz der USA zu verlassen und selbst deutlich zu wenig für ihre Verteidigung zu tun.

Trump fordert, dass alle Nato-Staaten künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben sollten. Die USA lagen zuletzt bei einer BIP-Quote von rund 3,4 Prozent, die Europäer und Kanada im Schnitt nur bei 2,0 Prozent./aha/DP/nas