Minister Wissing gegen Wechsel an Spitze der Bahn

Personaldiskussion

Berlin (dpa) - Der scheidende Verkehrsminister Volker Wissing spricht sich gegen einen Wechsel an der Bahn-Spitze aus. Wissing sagte im ARD-«Interview der Woche»: «Wenn man bei der Bahn ein Infrastrukturproblem hat, so wie wir es heute immer noch haben: kaputte Weichen, in die Jahre gekommene Stellwerke und so vieles mehr, dann hilft es ja nicht wirklich weiter, wenn man Personaldebatten führt.» Davon wolle er dringend abraten. «Durch das Austauschen des Managements werden in einem Unternehmen die Gleise und die Signalanlagen nicht erneuert.»

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD heißt es auch mit Blick auf die Gesellschaft für das Gleisnetz: «Sowohl beim DB-Konzern als auch bei der InfraGo soll eine Neuaufstellung von Aufsichtsrat und Vorstand erfolgen, mit dem Ziel, mehr Fachkompetenz abzubilden und eine Verschlankung zu erreichen.» Vorstandschef der Deutschen Bahn ist seit März 2017 Richard Lutz.

Wissing sieht Verantwortung für Mängel in der Politik

Wissing sagte: «Wir haben ein Infrastrukturproblem bei der Bahn und dieses Infrastrukturproblem ist nicht deshalb entstanden, weil das Management der Bahn keinen Investitionsbedarf gesehen hätte. Sondern es ist dadurch entstanden, dass die Politik über einen langen Zeitraum hinweg der Bahn die notwendigen finanziellen Mittel für diese Investition nicht zur Verfügung gestellt hat.» Es stünde der Politik gut an, wenn sie mit solchen Themen fair umgehen würde. Wenn es bei der Bahn noch ein großes Problem gebe, das zu lösen sei, dann seien es offene Finanzfragen von öffentlicher Seite.

Bei der Deutschen Bahn gibt es große Probleme mit unpünktlichen Zügen. Im vergangenen Jahr waren nur 62,5 Prozent der Fernzüge pünktlich unterwegs. Das Schienennetz ist marode. Hoch belastete Strecken sollen in den kommenden Jahren grundlegend saniert werden. Das kostet viele Milliarden Euro. Die Finanzierung ist aber nicht gesichert.