Bas kündigt schärferen Kurs gegen Leistungsmissbrauch an

NÜRNBERG (dpa-AFX) - Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat einen schärferen Kurs gegen Sozialleistungsmissbrauch angekündigt - etwa beim Bürgergeld. "Die Grundsicherung für Arbeitssuchende muss resistenter wegen Missbrauch werden, damit Leistungen nur bei denen ankommen, die sie auch brauchen", sagte Bas bei einem Besuch der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. "Daran arbeite ich und das wird sich mit der Reform der Grundsicherung verbessern", betonte sie. Vor allem bandenmäßiges Vorgehen soll stärker in den Fokus rücken.

Kritiker hatten in der Vergangenheit immer wieder bemängelt, dass Leistungsbezieher etwa beim Bürgergeld gar nicht anspruchsberechtigt seien, zum Beispiel weil sie heimlich Schwarzarbeit verrichteten. Ein zentraler Punkt der Gegenmaßnahmen sei ein besserer Datenaustausch zwischen Bund, Ländern und Kommunen - etwa zwischen Ausländerbehörden, Jobcentern und Sicherheitsbehörden, insbesondere dem Zoll, der für die Bekämpfung von Schwarzarbeit in Deutschland zuständig ist. Bei der Bundesagentur ist zudem der Aufbau eines Kompetenzzentrums Leistungsmissbrauch im Aufbau./dm/DP/jha