Pressestimme: 'Frankfurter Allgemeine Zeitung' zu schwarz-roten Reformplänen

dpa-AFX · Uhr
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FRANKFURT (dpa-AFX) - "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zu schwarz-roten Reformplänen:

"In der Unionsfraktion, so wird kolportiert, soll deren Vorsitzender Jens Spahn die Abgeordneten aufgefordert haben, die Erwartungen an Reformen etwa im Gesundheitswesen herunterzuschrauben. Und anders als Friedrich Merz nicht mehr öffentlich den 'Herbst der Reformen' noch in diesem Jahr auszurufen. Denn tatsächlich haben die von Union und SPD eingesetzten Kommissionen, die Vorschläge zur Reform des Sozialstaats liefern sollen, jetzt erst ihre Arbeit begonnen. Spahns Nachjustieren im 'Erwartungsmanagement', das im Politikbetrieb durch realistische Ansagen die Enttäuschung von Wählern vermeiden soll, dürfte womöglich zu spät kommen. Denn längst ist das Vertrauen vieler Deutscher in den Reformwillen und die Durchsetzungskraft der noch jungen Regierung in Rekordzeit erodiert, wie die Umfragen zeigen."/yyzz/DP/stw

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