'Russische Geheimarmee' - Macron sieht Demokratie in Gefahr

BERLIN (dpa-AFX) - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eindringlich vor der wachsenden Bedrohung Europas durch Russland gewarnt. "Neben dem Terrorismus ist Russland die größte strukturelle Bedrohung für die Europäer", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Das Land gefährde die kollektive Sicherheit durch Eingriffe in Wahlkämpfe, Cyberattacken, die Ermordung von Oppositionellen und durch Migrationsströme, die als Druckmittel eingesetzt würden. Russland teste überdies die Luftabwehr europäischer Staaten und habe seine Nukleardoktrin geändert.

Es wird nach seinen Worten auch unterschätzt, wie sehr die Russen die öffentliche Meinung durch die Verbreitung von Unwahrheiten beeinflussen, "bis hin zu den Geschichten über eine Bettwanzenplage in Frankreich". Er warnte: "Unsere offenen Gesellschaften sind anfällig für Informationskriege. Wir sind naiv, wenn wir verkennen, dass sich die russische Geheimarmee in unseren Demokratien ausbreitet. Sie besteht aus diesen kleinen, gesichtslosen Kriegern, die man digitale Bots nennt." Diese manipulierten die Demokratie in Frankreich, Deutschland und Europa.

Macron gestand ein: "Lange Zeit haben wir Russland unterschätzt." Russland sei zwar wirtschaftlich viel schwächer als Europa, seine Bevölkerung schrumpfe und die Industrie sei nicht innovativ. "Aber sie produziert viel mehr Waffen, und das auch noch schneller. Wir haben die Bedrohung unterschätzt. Man wechselt nicht mehr über Nacht vom Friedenszustand in den Kriegszustand. Wir befinden uns dauerhaft in einer Konfrontation."

Auf die Frage, ob er den Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs befürworte, wenn es ohne Genehmigung in den europäischen Luftraum eindringt, sagte Macron: "Gemäß der Doktrin der strategischen Ambiguität kann ich Ihnen sagen, dass nichts ausgeschlossen ist." Man müsse Kremlchef Wladimir Putin in Unsicherheit wiegen./toz/DP/he