Merz: Für Armenien und Aserbaidschan ist Weg nach Europa jetzt frei

Berlin, 09. Dez (Reuters) - Bundeskanzler Friedrich Merz sieht durch den Friedensschluss zwischen Armenien und Aserbaidschan auch die Chance auf eine Annäherung beider Länder an die EU. "Wir sind uns einig, dass es jetzt eine große Chance gibt für einen europäischen Weg Armeniens und Aserbaidschans", sagte Merz am Dienstag nach einem Treffen mit dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan. Dieser sagte, dass er auf die Unterstützung Deutschlands beim Versuch einer engeren Partnerschaft zwischen Armenien und der EU baue.

Beide Länder unterzeichneten eine Vereinbarung zur engeren Kooperation. Paschinjan warb um Investitionen deutscher Firmen in dem Südkaukasus-Land, das als führend bei der IT-Ausbildung gilt. In Deutschland sind mittlerweile einige der in Armenien gegründeten TUMO-Zentren eröffnet worden, in denen Kinder kostenlos digitale Techniken erlernen können.

Paschinjan betonte, dass sein Land auch einen Aussöhnungskurs mit der Türkei betreibe. Dies gilt als wichtig, weil etwa Zugverbindungen des Landes nach Europa durch die Türkei führen.

Merz warnte allerdings davor, dass Russland versuchten könnte, die im kommenden Jahr geplanten Wahlen in Armenien zu manipulieren, um das Land von einem proeuropäischen Kurs abzubringen. Paschinjan wich der Frage aus, ob er selbst diese Einmischung fürchtet. Armenien galt früher als enger Verbündeter Russlands, das das Land im nun beendeten Krieg mit dem ölreichen Aserbaidschan aber nicht mehr unterstützt hatte. "Russland versucht nicht nur Europa, sondern auch Armenien durch hybride Maßnahmen zu destabilisieren", warnte Merz. Der Kanzler kündigte an, am 4. Mai nach Eriwan zu reisen, weil dann dort das nächste Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft mit allen europäischen Staaten außer Russland und Weißrussland stattfindet.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)