Chinas Volkskongress beginnt - 15. Fünfjahresplan auf Agenda

PEKING (dpa-AFX) - In China beginnt an diesem Donnerstag die jährliche Tagung des Nationalen Volkskongresses. Ministerpräsident Li Qiang will am Vormittag (Ortszeit) zur Eröffnung vor den fast 2.800 Abgeordneten den Arbeitsbericht der Regierung vorstellen, der unter anderem wichtige Informationen wie das Wirtschaftswachstumsziel für 2026 enthält. Weitere Dokumente weisen etwa Chinas Militäretat aus.

Besonders wird in diesem Jahr die Verabschiedung des 15. Fünfjahresplanes, mit dem die allein regierende Kommunistische Partei die Entwicklungsziele der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt bis 2030 absteckt. Bereits eingereichte Vorschläge und Entwürfe lassen vermuten, dass China nach mehr technologischer Unabhängigkeit strebt und dem Ausbau des inländischen Konsums erneut mehr Platz einräumen könnte.

In den kommenden Tagen wird Staats- und Parteichef Xi Jinping Abgeordnete aus einzelnen Provinzen treffen. Interessant könnte auch ein mögliches Treffen mit Vertretern der Volksbefreiungsarmee werden, in deren Reihen zuletzt viele hochrangige Offiziere und Generäle verschwanden oder von ihren Posten enthoben wurden.

Am 12. März dürfte das nicht frei gewählte Parlament dann an seinem letzten achten Sitzungstag den Fünfjahresplan, den Arbeitsbericht der Regierung und weitere Berichte und Gesetze durchwinken./jon/DP/jha