Brexit: Neue Verhandlungsrunde, alte Probleme – Abkommen zwischen beiden Partien immer noch unsicher
Nicht nur durch die Corona-Pandemie ist das Thema Brexit in den Hintergrund gerückt. Allerdings scheint es ein Trugschluss zu sein, dass beide Seiten noch im vergangenen Jahr eine umfassende Einigung für einen sanften Brexit erzielt haben. Aktuell scheinen sich die beiden Parteien wieder ein Stück weit voneinander zu entfernen. Gegenseitige Vorwürfe werden wieder lauter. Ob es sich nur um das übliche Säbelrasseln vor der nächsten Verhandlungsrunde handelt, oder ob mehr dahintersteckt, wird wohl die erste Juni-Woche zeigen.
Die Europäische Union und Großbritannien beginnen am Dienstag (14.30 Uhr) die vierte Verhandlungsrunde über ein Handels- und Partnerschaftsabkommen nach dem Brexit. Unterhändler beraten die ganze Woche per Videokonferenz. Diese Runde gilt als besonders wichtig, weil noch im Juni das wichtige Thema Fischereirechte geklärt und dann eine Zwischenbilanz der Gespräche gezogen werden soll. Bisher kam man allerdings kaum voran.
Großbritannien ist Ende Januar aus der EU ausgetreten. Bis Ende des Jahres gilt eine Übergangsphase, in der das Land noch zum Binnenmarkt und zur Zollunion gehört. Sollte in dieser Frist kein Abkommen gelingen, müssten Zölle und andere Handelsbeschränkungen eingeführt werden.
Nach den ersten drei Runden sahen beide Seiten fast keine Fortschritte. EU-Unterhändler Michel Barnier warf Großbritannien am Wochenende vor, von bereits vereinbarten Eckpunkten abzurücken. Sollte sich Großbritannien nicht an den Wortlaut einer gemeinsamen Politischen Erklärung vom Oktober halten, werde es kein Abkommen geben. Die britische Seite weist die Vorwürfe zurück und beklagt ihrerseits, die EU wolle das Land auf Dauer zu eng an sich binden und EU-Regeln unterwerfen.
Redaktion onvista / dpa-AFX
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