FDP-Fraktionschef: Verlängerung Maskenpflicht denkbar

BERLIN (dpa-AFX) - Die FDP begrüßt die von Bund und Länder beschlossenen Öffnungsschritte, will die Rechtsgrundlage für Corona-Schutzmaßnahmen aber am 19. März auslaufen lassen und nur eine Verlängerung der Maskenpflicht mittragen. "Eine stufenweise Öffnung bis hin zum Auslaufen aller Maßnahmen am 19. März ist der richtige Weg", sagte Bundestagsfraktionschef Christian Dürr am Mittwoch nach den Corona-Beratungen der Regierungschefs von Bund und Ländern.

"Denkbar ist für uns, Regelungen zu treffen, die eine Verlängerung der Maskenpflicht erlauben", sagte Dürr. "Aber nachdem sich die breite Mehrheit der Menschen über zwei Jahre an eine Vielzahl von Corona-Auflagen gehalten hat, sehe ich es als Pflicht und Aufgabe der Politik, Einschränkungen zurückzunehmen, wenn sie der Virusbekämpfung nicht länger dienen."

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte den Ländern zugesichert, er werde sich dafür verwenden, dass auch nach dem Auslaufen des Infektionsschutzgesetzes am 19. März Regelungen zu Masken, Abstand und anderen Schutzmaßnahmen aufgegriffen werden. Sie sollen vorgehalten werden, um eine Verschlechterung der Lage begegnen zu können. Baden-Württemberg und Sachsen forderten in Protokollerklärungen zum Bund-Länder-Beschluss, weitergehende Regelungen rechtlich zu verlängern./and/DP/nas