Großbritannien fordert neues Abkommen mit der EU zu Nordirland

Reuters

London (Reuters) - Großbritannien hat im Streit mit der EU über den Umgang mit Nordirland nach dem Brexit ein neues Abkommen gefordert.

Großbritannien fordert neues Abkommen mit der EU zu Nordirland

"Wir können so nicht weitermachen", sagte Brexit-Minister David Frost am Mittwoch vor dem Parlament in London. Zwar seien die Bedingungen für eine einseitige Kündigung des entsprechenden Protokolls gegeben. Jetzt sei aber nicht der richtige Zeitpunkt dafür. Stattdessen solle durch Verhandlungen mit der EU ein "neues Gleichgewicht zum Wohle aller" gefunden werden. Premierminister Boris Johnson erklärte, einige Teile des Protokolls könnten beibehalten werden.

Eine Reaktion der EU gab es zunächst nicht.

Das Nordirland-Protokoll wurde im Zuge der Verhandlungen über den Brexit-Vertrag und die langfristigen Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU beschlossen. Ziel ist es, eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland zu vermeiden, da beide Seiten eine Rückkehr zur Gewalt auf der Insel befürchten. Allerdings soll auch der EU-Markt geschützt werden. Die EU hatte Großbritannien zuletzt aufgefordert, das Protokoll mit seinen vertraglich festgelegten Kontrollen umzusetzen. US-Präsident Joe Biden hat die Regierung in London aufgerufen, sich an die Vereinbarungen über Nordirland zu halten und einen Kompromiss mit der EU zu finden.

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