Söder: Corona-Maßnahmen derzeit nicht verschärfen
MÜNCHEN (dpa-AFX) - Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat sich vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag trotz sprunghaft steigender Infektionszahlen gegen härtere Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Es ist nicht sinnvoll, jetzt zu verschärfen", sagte der Parteichef nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Freitag in München. Vielmehr müsse mit Augenmaß beobachtet werden, inwieweit sich die Omikron-Welle auf die Belastung des Gesundheitswesens auswirke.
Auf der anderen Seite gebe es auch keinen Anlass dafür, wie etwa in Großbritannien auf ein Corona-Management völlig zu verzichten. Es könne aber nach Lage der Dinge Erleichterungen geben. Für Bayern kündigte er mögliche Lockerungen für die Zulassung von Zuschauern beim Profisport sowie für Kinder und Jugendliche bei der Beschäftigung am Nachmittag an.
Die Maßnahmen im Kampf gegen die Delta-Variante könnten nicht einfach auf die inzwischen vorherrschende Omikron-Variante übertragen werden. Die Krankheitsverläufe seien milder, die Zahl der Booster-Impfungen steige, neue Impfstoffe und Medikamente kämen auf den Markt, sagte Söder.
Er kritisierte erneut, dass die Bundesregierung keinen eigenen Gesetzesentwurf für eine allgemeine Impfpflicht vorlegen will. Die Abstimmung über Gruppenanträge von Abgeordneten könne zu "Zufallsmehrheiten" im Bundestag führen, warnte Söder. Er plädierte dafür, die Zeitpunkte für die Einführung einer Impfpflicht für Personal von Pflegeeinrichtungen sowie einer allgemeinen Impfpflicht zusammenzulegen. Andernfalls drohten weitere Personalprobleme in der Pflege./dm/ctt/DP/eas