Wegen Corona: So viele Eilanträge in Karlsruhe wie noch nie

KARLSRUHE (dpa-AFX) - Im Corona-Jahr 2020 hat das Bundesverfassungsgericht einen Rekord an Eilanträgen verzeichnet. Insgesamt gingen 271 reine Eilanträge in Karlsruhe ein, davon 72 zu Corona, wie das Gericht auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Dazu kamen 239 Verfassungsbeschwerden wegen der Grundrechts-Einschränkungen in der Corona-Pandemie, von denen noch einmal 169 mit einem Eilantrag verbunden waren. Von allen Corona-Eilanträgen hatten bisher allerdings nur drei Erfolg. Auch die meisten Verfassungsklagen wurden abgewiesen, 45 sind noch anhängig.

Der bisherige Höchstwert an eigenständigen Eilanträgen lag bei 213 im Jahr 2018. Die Zahlen werden erst seit 1997 elektronisch erfasst. Weil früher insgesamt weniger Eilanträge eingingen, geht das Gericht aber davon aus, dass es auch davor keinen höheren Wert gab./sem/DP/zb