Solas OLED reicht Klage wegen Patentverletzung in Bezug auf Nintendo Switch-OLED ein

Business Wire · Uhr

Solas OLED Ltd. („Solas“), ein irisches Unternehmen mit Spezialisierung auf patentierte OLED-Technologien, gab heute bekannt, dass es eine Klage gegen Nintendo Co., Ltd., Nintendo of America, Inc. (zusammen „Nintendo”) und Samsung Display Co., Ltd. („SDC“) eingereicht hat.

Solas erhob heute Klage gegen SDC und Nintendo vor dem Bezirksgericht der Vereinigten Staaten für den westlichen Bezirk von Texas, die geltend macht, dass das Nintendo Switch-OLED („Switch-OLED“) vier US-Patente von Solas verletzt, nämlich 7.499.042, 7.573.068, 7.868.880 und 7.663.615.

Das im Oktober 2021 eingeführte Switch-OLED ist mit einem von SDC gelieferten 7-Zoll-OLED-Panel ausgestattet. Dabei handelt es sich um das jüngste in einer langen Reihe von Produkten, in denen ein Display von SDC eingesetzt wird, das Patente von Solas verletzt. Im März dieses Jahres befand das US-Bezirksgericht für den östlichen Bezirk von Texas SDC für schuldig, Patente von Solas in einer Größenordnung von mehr als 80 Millionen US-Dollar verletzt zu haben. Trotz des Gerichtsentscheids und obwohl SDC seit Jahren von den Patenten von Solas Kenntnis hat, sind die OLED-Displays von SDC weiterhin mit der von Solas patentierten Technologie ausgestattet, obwohl SDC keine entsprechende Lizenz für die Patente, die die OLED-Technologie abdecken, erworben hat.

Die fortgesetzte und wissentlich unbefugte Nutzung und Verletzung der Patente von Solas durch SDC ist bezeichnend für die respektlose Haltung der Samsung Group („Samsung”) gegenüber den Patenten anderer. Diese Haltung führt nur zur Aushöhlung eines Systems, das dem Schutz und der Förderung von Innovation dient. Solas wird auch weiterhin dafür kämpfen, die Anstrengungen und das geistige Eigentum anderer zu schützen und diesen um sich greifenden Diebstahl von patentierten Technologien zu stoppen.

Über Solas OLED Ltd.

Solas ist ein 2016 gegründetes OLED-Technologie-Lizenzierungsunternehmen mit Sitz in Dublin, Irland. Das Patentportfolio von Solas deckt alle kritischen Bereiche der OLED-Strukturen, des Display-Designs, der Architektur sowie der Treiberschaltung ab und ist eines der weltweit größten und umfangreichsten OLED-Patentportfolios.

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