China besorgt über EU-Untersuchung wegen E-Auto-Subventionen

Peking hat bestürzt auf die angekündigte Untersuchung der EU wegen subventionierter E-Autos reagiert. China sei besorgt und unzufrieden mit dieser Sache, erklärte ein Sprecher des Handelsministeriums am Donnerstag in Peking. China gehe davon aus, dass die Untersuchungsmaßnahmen dem Schutz der europäischen Industrie dienten. Dies stelle ein "unverhohlenes protektionistisches Verhalten" dar, das die Lieferketten der globalen Autoindustrie ernsthaft stören und verzerren werde und sich negativ auf die chinesisch-europäischen Wirtschafts- und Handelsbeziehungen auswirken werde.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch angekündigt, dass die EU eine Untersuchung wegen staatlicher Unterstützung für Elektroautos aus China einleiten werde. "Der Preis dieser Autos wird durch riesige staatliche Subventionen künstlich gedrückt - das verzerrt unseren Markt", sagte sie im Europaparlament in Straßburg. Das sei nicht akzeptabel. Die Weltmärkte würden von billigeren chinesischen Elektroautos überschwemmt.

Eine Antisubventionsuntersuchung kann dazu führen, dass beispielsweise Strafzölle erhoben werden. Derzeit laufen in mehreren Wirtschaftsbereichen Maßnahmen, um die Abhängigkeit der EU von Staaten wie China zu verringern und heimische Unternehmen zu schützen. Im März hatte die EU-Kommission etwa einen Vorschlag für ein Gesetz zur Rohstoffversorgung vorgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die EU bei wichtigen Rohstoffen nicht von Importen aus einzelnen Ländern wie China abhängig bleibt.

Das Handelsministerium in Peking betonte derweil die langjährigen Beziehungen zwischen Europa und China im Automobilbereich. Chinas Autoindustrie habe sich schnell entwickelt und sei wettbewerbsfähiger geworden, hieß es. Das sei das Ergebnis ständiger technologischer Innovation und der Errichtung einer kompletten industriellen Lieferkette. Autofirmen aus dem EU-Raum hätten in China über viele Jahre investiert und der chinesische Markt sei der größte Markt für diese Unternehmen geworden. China halte immer an einer offenen und kooperativen Haltung fest und heißt EU-Firmen aus dem Automotiv-Bereich willkommen, in China weiter zu investieren und zu expandieren. Dies gelte auch für E-Autos.