Kurznachrichendienst X droht hohe EU-Strafe

Brüssel (Reuters) - Dem früher als Twitter bekannten Kurznachrichtendienst X drohen hohe Strafen der Europäischen Union (EU).

Aus Sicht der EU-Kommission täusche das Unternehmen des Milliardärs Elon Musk seine Nutzer und verstoße gegen den Digital Services Act (DSA), sagte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Freitag. "X hat jetzt das Recht, sich zu verteidigen. Aber wenn sich unsere Ansicht bestätigt, werden wir Geldbußen verhängen und erhebliche Änderungen verlangen." Bei Verstößen gegen den DSA drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.

Das Gesetz verpflichtet große Online-Plattformen dazu, gegen Hass und Hetze sowie andere illegale Inhalte im Internet vorzugehen. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, sind ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Die EU kritisiert unter anderem, dass Nutzer nicht sicher sein könnten, dass die mit einem blauen Haken markierten verifizierten Nutzerkonten auch authentisch seien. Außerdem missachte das Unternehmen die Verpflichtungen, eine Datenbank mit Informationen zu Online-Anzeigen anzubieten und Wissenschaftlern für ihre Forschung spezielle Zugänge zur Verfügung zu stellen. Parallel zu X ermitteln die Behörden unter anderem gegen den Kurzvideodienst TikTok und die Facebook-Mutter Meta.

(Bericht von Foo Yun Chee; geschrieben von Hakan Ersen. Redigiert von Philipp Krach. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)