Trump zu Handelsstreit: Xi hatte nur einen schlechten Moment

Zollkonflikt

Peking/Washington (dpa) - Im Handelsstreit zwischen den USA und China haben sich die Fronten verhärtet - nun schlägt US-Präsident Donald Trump plötzlich wieder versöhnliche Töne an. Auf der Plattform Truth Social schrieb der Republikaner: «Machen Sie sich keine Sorgen um China, alles wird gut! Der hochgeschätzte Präsident Xi hatte nur einen schlechten Moment. Er will keine Depression für sein Land, und ich auch nicht. Die USA wollen China helfen, nicht schaden!!!» Wie Trump zu dieser Einschätzung gelangte, blieb zunächst unklar.

Erst vor Tagen hatte Trump angekündigt, weitere Zölle in Höhe von 100 Prozent gegen chinesische Produkte ab 1. November erheben zu wollen. Davor hatte er sein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping in Südkorea Ende Oktober mit Verweis auf den laufenden Handelskonflikt infrage gestellt.

Trump begründete sein Vorgehen damit, dass China «Briefe an Länder in aller Welt» geschickt habe, in denen Exportbeschränkungen für Seltene Erden und andere Materialien angekündigt würden. Dies «sei aus dem Nichts gekommen», könne den Welthandel lahmlegen und vielen Staaten schaden.

Peking warf den USA daraufhin «Doppelmoral» vor und drohte mit Gegenmaßnahmen. «Wenn die USA stur an ihrem Kurs festhalten, wird China entschlossen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen», teilte das Handelsministerium in Peking mit.

Washington verallgemeinere seit langem das Prinzip der nationalen Sicherheit, missbrauche Exportkontrollen, wende diskriminierende Maßnahmen gegen China an und dehne einseitig seine Gerichtsbarkeit bei Produkten wie Halbleitern oder Computerchips aus, so der Vorwurf.