Neue litauische Regierung im Amt

VILNIUS (dpa-AFX) - Fast sieben Wochen nach den Parlamentswahlen hat Litauen eine neue Regierung. Die Minister der Mitte-Rechts-Koalition der konservativen Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte (46) legten am Freitag in Vilnius ihren Amtseid ab. Zuvor billigte das Parlament mit 78 zu 30 Stimmen bei 20 Enthaltungen das Programm der achtzehnten Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes seit der wiedererlangten Unabhängigkeit von der Sowjetunion 1990.

Neben der parteilosen Ökonomin Simonyte sitzen in Vilnius künftig sechs Frauen und acht Männer am Kabinettstisch - im Gegensatz zur bisherigen litauischen Regierung mit nur einer Ministerin. Neuer Außenminister wird Gabrielius Landsbergis, während Arvydas Anusauskas das Verteidigungsressort übernimmt. Neue Finanzministerin des Euro-Landes mit knapp drei Millionen Einwohnern ist Gintare Skaiste.

Als Hauptaufgabe ihrer Regierung hatte Simonyte wiederholt die Eindämmung des Coronavirus und dessen Auswirkungen als Hauptaufgabe bezeichnet. Litauen ist aktuell stark von der Pandemie betroffen. Nach Angaben der EU-Behörde ECDC weist der Baltenstaat inzwischen eine der höchsten Infektionsraten in Europa auf.

Außenpolitisch will Litauen dem Regierungsprogramm zufolge weiter fest auf EU- und Nato-Kurs bleiben, und auch die Unterstützung für die Demokratiebewegung im benachbarten Belarus soll weiter anhalten.

Simonyte war bei der Wahl im Oktober als Spitzenkandidatin der konservativen Vaterlandsunion angetreten, die eine Koalition mit zwei liberalen Parteien - der Liberalen Bewegung und der Freiheitspartei - bilden werden. Das Dreierbündnis hält 74 der 141 Parlamentssitze./awe/DP/eas