Esken und Klingbeil sollen neue SPD-Doppelspitze werden

Berlin (Reuters) - Saskia Esken und Lars Klingbeil sollen die neue Doppelspitze der SPD bilden.

Präsidium und Vorstand nominierten die Co-Vorsitzende und den Generalsekretär am Montag einstimmig, sie sollen nun auf dem SPD-Bundesparteitag Anfang Dezember gewählt werden. Das kündigten Esken und der noch Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans nach den Gremiensitzungen der Partei an. Er wünsche sich eine sehr große Zustimmung für das Duo auf dem Parteitag, sagte Walter-Borjans. Kanzlerkandidat Olaf Scholz schrieb auf Twitter von einem "sehr guten Team für Fortschritt und Zusammenhalt. Mit beiden arbeite ich seit Jahren sehr vertrauensvoll zusammen."

Der angekündigte Rückzug von Walter-Borjans hatte bei den Sozialdemokraten die Personaldebatte ausgelöst. Esken hatte vergangene Woche angekündigt, erneut kandidieren zu wollen. Klingbeil war von etlichen führenden SPD-Politikern vorgeschlagen worden und verkündete seine Kandidatur im Präsidium. Scholz hatte keinen Anspruch auf das Amt angemeldet. Er betonte vielmehr, dass er sich auf die angestrebte Rolle als Kanzler einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP konzentrieren wolle.

Klingbeil begründete auf Twitter seine Kandidatur für den Parteivorsitz damit, dass er die begonnene Arbeit einer strukturellen Erneuerung der Partei fortführen wolle. Die SPD sei im Wahlkampf erfolgreich gewesen, weil sie geschlossen aufgetreten sei und die Probleme der Menschen angesprochen habe - wie hohe Mieten oder die Sorge um sichere Renten. Jetzt gehe es darum, die SPD weiter als stabile Volkspartie zu stärken. "Wir haben gezeigt, dass wir aus Fehlern lernen konnten. Jetzt müssen wir aus dem Erfolg lernen", sagte Esken.

"STATUTEN ENTHALTEN EINE SOLCHE TRENNUNG NICHT"

Die Entscheidung für die Neubesetzung der Parteispitze könnte möglicherweise auch Auswirkungen auf ein Ampel-Kabinett haben. Denn bisher waren Esken und Klingbeil auch als mögliche Minister gehandelt worden. Vergangene Woche hatten aber sowohl Walter-Borjans als auch SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich betont, dass die Parteichefs nicht gleichzeitig Minister oder Ministerin sein sollten. Klingbeil schloss für sich als Parteichef ein Ministeramt aus. Er wolle sich zu 100 Prozent der Aufgabe des Parteivorsitzenden widmen, sollte er gewählt werden, sagte er dem Sender Phoenix. Esken wollte sich am Montag auf Nachfragen nicht in die ein oder andere Richtung äußern: "Unser Statuten enthalten eine solche Trennung nicht."

Einen Vorschlag für eine Kandidatin oder einen Kandidaten für den Posten des Generalsekretärs gab es am Montag nicht. Esken kündigte an, dass diese Frage in den kommenden Wochen geklärt werde. SPD-Vize Kevin Kühnert gilt als einer der Favoriten. Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal sprach sich in Welt-TV für Kühnert aus. "Ich glaube, er hat bewiesen, dass er auch inhaltlich liefern kann, wie er auch die Partei mitgestalten kann", sagte sie über den früheren Juso-Chef. Auf jeden Fall bräuchten die Jusos "ein Sprachrohr in der Spitze".