Scholz zurückhaltend in Diskussion über EU-Maßnahmen gegen Chinas E-Autos
Shanghai (Reuters) - Kanzler Olaf Scholz hat sich zurückhaltend zu Aufforderungen der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geäußert, dass sich auch die EU gegen Überkapazitäten an chinesischen E-Autos schützen müsse.
Er werde bei seinen Gesprächen in Peking die Frage von Wettbewerbsgleichheit ansprechen, sagte Scholz am Montag in Shanghai. "Aber das muss aus einer Position selbstbewusster Wettbewerbsfähigkeit heraus geschehen und nicht aus protektionistischen Motiven." Er sei Kanzler eines der erfolgreichsten Exportländer der Welt.
"Das ist die Grundlage unserer Volkswirtschaft, dass wir global wettbewerbsfähig sind", sagte Scholz. Dies müsse erst einmal der Maßstab für globalen Wettbewerb sein. Aus der Perspektive setze er sich für faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Firmen ein.
Hintergrund ist, dass sich vor allem Hersteller kleinerer Autotypen etwa aus Frankreich für ein härteres Vorgehen gegen Chinas E-Autobauer aussprechen.
Von der Leyen hatte dem Redaktionsnetzwerk RND gesagt: "Bei den Autos registrieren wir eine drastische Überkapazität elektrischer Fahrzeuge in China, gekoppelt an massive staatliche Subventionen." Nachdem die USA, Brasilien, Mexiko und die Türkei ihre Märkte abschotteten, könne die EU nicht der einzige Markt sein, der für diese Überproduktion offen bleiben könne. Scholz hatte sich am Montag in einer Diskussion mit Studenten ebenfalls gegen Dumping in den Wirtschaftsbeziehungen ausgesprochen.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
