US-Finanzminister Scott Bessent hat am Mittwoch erklärt, dass die jüngst angekündigten Zölle von 15 Prozent voraussichtlich noch in dieser Woche in Kraft treten werden. Das sagte Bessent in einem Interview mit "CNBC". Das oberste US-Gericht, der Supreme Court, hatte die bisherigen Zölle von US-Präsident Donald Trump in weiten Teilen für rechtswidrig erklärt.
Der Einsatz des sogenannten IEEPA-Gesetzes erlaube es dem Präsidenten nicht, im Alleingang Zölle auf Länder zu verhängen - darunter auch viele Verbündete der USA. US-Präsident Trump reagierte umgehend auf das Urteil und kündigte neue Zölle an. Dieses Mal dient dabei als Basis der Abschnitt 122 des US-Handelsgesetzes, welcher dem Präsidenten erlaubt, Zölle von bis zu 15 Prozent für 150 Tage zu verhängen. Danach ist die Zustimmung des Kongresses zu den Zöllen erforderlich.
Bessent sagte darüber hinaus, er erwarte, dass die Zölle bald wieder auf die Niveaus zurückkehren werden, die vor dem Richterspruch des Supreme Courts galten. Durch das Urteil sanken für die Einfuhren mancher Länder in die USA die Zölle, an anderer Stelle stiegen die Einfuhrgebühren dadurch.
Die Futures auf den US-Aktienmarkt sanken nach Bessents Aussagen. Zuvor hatten die Terminkontrakte auf die wichtigsten US-Indizes, wie den Dow Jones und den S&P 500, leichte Gewinne signalisiert. Am Vortag hatte die Wall Street angesichts der fortgesetzten Kämpfe im Iran mit Verlusten geschlossen, wenngleich das Minus weit geringer ausfiel als an den europäischen Börsen. Der Dax wiederum setzte seine Stabilisierung am Mittwochmittag fort.
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