Scholz zu Xinjiang: Nicht wegsehen bei Menschenrechten in China

DAVOS (dpa-AFX) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die internationale Gemeinschaft aufgerufen, die Verletzung von Menschenrechten in China nicht einfach hinzunehmen. Die Volksrepublik sei wieder ein globaler Akteur, sagte der SPD-Politiker auf der Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums am Donnerstag in Davos in der Schweiz. Daraus lasse sich aber kein Anspruch auf Hegemonie in Asien und darüber hinaus ableiten. "Genauso wenig können wir wegsehen, wenn Menschenrechte verletzt werden, wie wir das gerade in Xinjiang sehen."

Der Bundeskanzler reagierte damit auf neue Berichte über die brutale Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China. In der Provinz Xinjiang wurden nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende in Umerziehungslager gesteckt. Bereits am Mittwoch hatte die Bundesregierung angekündigt, auf Distanz zu gehen. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagte, die Volksrepublik sei zwar ein großer Handelspartner, es gebe aber "sehr relevante Probleme", auch bei der Einhaltung von Menschenrechten. Deutschland werde seine Abhängigkeiten verringern./tam/DP/jha