Pistorius - Verteidigungsetat angesichts der Bedrohungslage zu niedrig

Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Boris Pistorius pocht auf mehr Geld für sein Ressort im Haushalt 2025, lobt aber zugleich den Anstieg auf 80 Milliarden Euro im Jahr 2028.

"Aus meiner Perspektive ist der Ansatz, der jetzt vorgesehen ist für nächstes Jahr, zu niedrig angesichts dessen, was auf den Weg gebracht und bestellt werden muss vor dem Hintergrund von Zeitenwende und Bedrohungslage", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Deutschlandfunk. "Dabei bleibe ich auch." Aber erstmals gebe es in der Finanzplanung jetzt Sicherheit für das Jahr 2028, wenn das sogenannte Sondervermögen Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro für Waffenbeschaffung ausgegeben sein wird. "Am Ende muss klar sein, dass der Aufwuchs gewährleistet ist", sagte Pistorius. "Alles, was wir heute nicht in Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr investieren, fällt uns in wenigen Jahren womöglich auf die Füße."

Der Verteidigungsminister nannte als Prioritäten für das Jahr 2025, dass die Bundeswehr ihre Einsatzfähigkeit üben könne und es keine Abstriche im täglichen Betrieb gebe. "Bei den Projekten, die im Augenblick dann nicht finanzierbar scheinen aus den üblichen Mitteln, werden wir nach kreativen Wegen suchen müssen, weil wir keine Alternative haben", fügte er zugleich hinzu. Details nannte er nicht.

Pistorius verwies darauf, dass in erheblichem Maße Waffensysteme beschafft würden. So seien im vergangenen Jahr 50 sogenannte 25-Millionen-Euro-Vorlagen ins Parlament gebracht worden. "In diesem Jahr bis zur Sommerpause sind es weitere 42." Er habe gerade die Beschaffung von 105 Leopard-Panzern, zusätzlichen vier Patriot-Systemen, zwei Fregatten und große Rahmenverträge für Munition auf den Weg bringen können. "Wir müssen in der Gesellschaft Überzeugungsarbeit leisten, damit auch die politischen Kräfte, die es heute noch nicht einsehen, einsehen, dass dieser Weg alternativlos ist", fügte Pistorius hinzu.

(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)