Von der Leyen: Sollten unsere Syrien-Sanktionen überdenken

STRASSBURG (dpa-AFX) - Die EU sollte nach Ansicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Strafmaßnahmen gegen Syrien überdenken. Damit könne der Wiederaufbau erleichtert werden, sagte die Deutsche bei einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Sie betonte: "Vorher müssen wir echte Fortschritte hin zu einem inklusiven politischen Prozess sehen." Europa habe Einfluss in Syrien und sollte ihn nutzen, "damit die Macht wieder in die Hände der Menschen in Syrien zurückgelangt".

Die EU hatte im Sommer Sanktionen gegen Syrien verlängert. Sie sind nach derzeitige Stand noch bis mindestens Anfang Juli in Kraft und betreffen unter anderem 86 Organisationen. Damit sollten der mittlerweile gestürzte Machthaber Baschar al-Assad und seine Unterstützer sowie Wirtschaftssektoren getroffen werden, von denen die ehemalige Regierung profitierte. Die Sanktionen wurden erstmals 2011 als Reaktion auf das gewaltsame Vorgehen Assads gegen die Zivilbevölkerung verhängt./mjm/DP/nas