Pressestimme: 'Rhein-Zeitung' zu Herausforderung Wirtschaftswachstum
dpa-AFX · Uhr
KOBLENZ (dpa-AFX) - 'Rhein-Zeitung' zu Herausforderung Wirtschaftswachstum
Linke Parteien wollen die Schuldenbremse lösen, massiv in die Infrastruktur investieren und den Sozialstaat unverändert erhalten. Rechte Parteien dagegen pochen auf die Schuldenbremse, wollen private Investitionen durch geringere Firmensteuern ankurbeln und den Sozialstaat reformieren, allerdings auch nur vorsichtig und zaghaft. Damit der Turnaround wirklich gelingt, ist aber die Mischung beider Ansätze richtig, also gerade nicht der Marsch in nur eine der beiden Richtungen. Im ersten Schritt muss die Regierung eine Reformkommission einsetzen, mit der klaren Maßgabe, das Sozialsystem und den Staat insgesamt effizienter und wieder bezahlbarer zu machen./yyzz/DP/zb
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