Impfpflicht - SPD will mit Union 'Korridore' ausloten

BERLIN (dpa-AFX) - In der Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht will die SPD-Fraktion mit der Union über mögliche Kompromisse sprechen. Man wolle ausloten, "ob es möglicherweise Korridore gibt, auf die wir uns zubewegen können", sagte Fraktionschef Rolf Mützenich am Montag. Ebenso wolle man mit Abgeordneten sprechen, die sich anderen Anträgen angeschlossen hätten. Er halte angesichts der hohen Infektionszahlen eine allgemeine Impfpflicht weiter für erforderlich, sagte Mützenich.

Der Bundestag stimmt voraussichtlich im April ohne sonst übliche Fraktionsvorgaben über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Mehrere Anträge liegen vor. Den größten Rückhalt hat im Bundestag bisher der Entwurf für eine Impfpflicht ab 18 Jahre, den mehr als 230 Abgeordneten unterstützen. Vorgelegt hat ihn eine Gruppe um den Grünen-Experten Janosch Dahmen und SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese. Daneben gibt es den Entwurf einer Gruppe um den FDP-Abgeordneten Andrew Ullmann für eine Beratungspflicht und dann eine mögliche Impfpflicht ab 50 Jahre. Eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki lehnt eine Impfpflicht ab. Auch Union und AfD haben Anträge vorgelegt.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich bereits dafür ausgesprochen, dass die Entwürfe für eine Impfpflicht ab 18 und ab 50 Jahre zusammengeführt werden./tam/DP/ngu