Maas - Atomabkommen mit Iran steht vor Wegscheide

Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Heiko Maas sieht das Atomabkommen mit dem Iran an einer Weggabelung.

"In den nächsten Wochen und Monaten wird sich entscheiden, ob es gelingen wird, das Abkommen zu retten oder eben nicht", sagte der SPD-Politiker am Montag. Er äußerte sich nach einer Videokonferenz mit den Außenministern des Iran und der anderen Unterzeichnerstaaten Frankreich, Großbritannien, Russland und China - der ersten Beratung in diesem Rahmen seit der UN-Generalversammlung im September 2019. Auf dem Spiel stehe die Frage, ob der Dauerkonflikt über das iranische Atomprogramm auf dem Verhandlungsweg dauerhaft gelöst werden könne. Mit klaren Regeln und scharfen Inspektionen müsse sichergestellt werden, dass der Iran "keinen Weg zur Atombombe hat". Für ihn habe die Sicherheit Israels allerhöchsten Stellenwert. Für all das sei das Wiener Atomabkommen das beste Instrument.

Die USA waren unter Präsident Donald Trump allerdings einseitig aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen ausgetreten. Zudem verhängte Trump Sanktionen gegen die Islamische Republik. Sein designierter Nachfolger, der Demokrat Joe Biden, hat eine Rückkehr zum Abkommen angedeutet, sollte der Iran wieder die Vorgaben der Vereinbarung einhalten. Die Regierung in Teheran hat erklärt, sie könne dies schnell tun, wenn die US-Sanktionen aufgehoben würden. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.