Pressestimme: 'Stuttgarter Zeitung' zum Verbot der 'Querdenker'-Demos in Bremen
dpa-AFX · Uhr
STUTTGART (dpa-AFX) - "Stuttgarter Zeitung" zum Verbot der 'Querdenker'-Demos in Bremen:
Die Urteile zweier Gerichte sind beachtlich, weil die Änderung des Infektionsschutzgesetzes das Demonstrationsrecht gestärkt hat. Richtig sind diese Entscheidungen zudem, weil die so genannten Querdenker in der Vergangenheit regelmäßig und beharrlich alle Auflagen verweigert haben, die sie bei ihren Veranstaltungen zum Schutz von sich selbst und der Allgemeinheit einhalten sollten. So sehen das auch die Gerichte. Das bedeutet im Umkehrschluss: Grundsätzlich dürfen auch diese Menschen demonstrieren - mit Abstand und Maske./yyzz/DP/mis
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