Syrien-Konflikt und Migrationslage überlagern EU-Ministertreffen

ZAGREB (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund der Eskalation im Bürgerkriegsland Syrien und der angespannten Lage an der griechischen EU-Außengrenze kommen die EU-Verteidigungs- und Außenminister am Donnerstag in Zagreb zusammen. Beide Treffen dürften von den aktuellen Ereignissen überlagert werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und ihre Kollegen treffen sich am Vormittag (8.30 Uhr) in der kroatischen Hauptstadt.

Am Nachmittag (14.00 Uhr) folgen dann die Chefdiplomaten der 27 EU-Staaten. Für Deutschland wird Minister Heiko Maas (SPD) zu den informellen Beratungen erwartet. Dabei dürfte vor allem das formelle Krisentreffen der Außenminister, das wegen der aktuellen Entwicklung in Syrien kurzfristig für Freitag in Zagreb angesetzt wurde, vorbereitet werden. Formelle Ministertreffen finden eigentlich nur in Brüssel oder Luxemburg statt.

Der Unterschied zu informellen Treffen ist, dass die Minister bei formellen Treffen Beschlüsse fassen können. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell war zuletzt zwei Tage zu Gesprächen in Ankara. Dabei ging es auch darum, das EU-Türkei-Abkommen von 2016 zu retten.

Daran hält die Türkei sich seit dem Wochenende faktisch nicht mehr, seit der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die Grenze zur EU für Migranten für offen erklärt hatte. Seitdem haben sich Tausende Migranten auf den Weg zur türkisch-griechischen Grenze gemacht. Die humanitäre Katastrophe im Nordwesten Syriens wird unterdessen immer größer.

Seit Anfang Dezember flohen nach UN-Angaben fast eine Million Syrer vor den Kämpfen und den Anhängern der Regierung, die meisten von ihnen Frauen und Kinder. Helfer beklagen eine humanitäre Katastrophe. Es fehlt an Nahrung, Unterkünften, Heizmaterial und medizinischer Versorgung./wim/DP/fba