Twitter-Alternative Parler scheitert mit Klage gegen Amazon

Reuters

Washington (Reuters) - Die bei Anhängern von Ex-Präsident Donald Trump beliebte Twitter-Alternative Parler ist mit einer Klage gegen die Sperrung ihrer Plattform auf den Servern von Amazon gescheitert.

Die Bezirksrichterin in Seattle, Barbara Rothstein, lehnte am Donnerstag die Forderung von Parler ab, Amazon zur Öffnung seiner IT-Infrastruktur zu zwingen. Sie begründete dies damit, dass es unwahrscheinlich sei, dass Parler Amazon einen Vertragsbruch nachweisen könne. Dies gelte auch für den Vorwurf, gegen Kartellrecht verstoßen zu haben.

Amazon hatte Parler nach der Erstürmung des Kapitols am 6. Januar gesperrt. Der Online-Händler rechtfertigte dies mit dem Argument, Parler biete keine ausreichenden Regelungen zum Schutz vor gefährlichen Inhalten. Amazon nannte als Beispiel Beiträge wie "Nur ein toter Demokrat ist ein guter Demokrat. Kill'em all."

Die Richterin wies die Vorstellung zurück, es diene dem öffentlichen Interesse, wenn Amazon die "beleidigenden, Gewalt fördernden Inhalte verbreiten muss, die in diesem Fall in Frage stehen, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Unruhen beim Kapitol". Der Zwischenfall seine "eine tragische Erinnerung daran, dass aufrührerische Rhetorik (...) einen gesetzeskonformen Protest in einen gewalttätigen Aufstand verwandeln kann".

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