Pressestimme: 'Münchner Merkur' zum Spritpreis/Habeck

dpa-AFX · Uhr

MÜNCHEN (dpa-AFX) - "Münchner Merkur" zum Spritpreis/Habeck:

"Der Spritpreis ist der Brotpreis der Neuzeit: Wenn es um ihre Mobilität geht, hört für die Bundesbürger der Spaß auf. Deswegen war es auch keine gute Idee der SPD-Chefin Saskia Esken, als Konsequenz aus dem Tankstellenrabatt-Fiasko der Ampelregierung auch noch nach Sonntagsfahrverboten zu rufen. Denn das hieße, die Bürger büßen zu lassen, um die Ölmultis zu bestrafen. Mit zwei blauen Augen steht in der Tankrabatte-Debatte auch die FDP da. Sie fürchtet die Neuauflage der Debatte um die Hotelsteuer, die der Partei vor zwölf Jahren schon einmal das Genick brach. Deswegen ist bei der FDP und auch bei der SPD die Erleichterung über den Vorschlag des grünen Bundeswirtschaftsministers Habeck groß, die Sache mit den Ölmultis marktwirtschaftlich richtig jetzt mit einer Verschärfung des Wettbewerbsrechts zu regeln. Dagegen sollten SPD und Grüne ihre Idee, "Übergewinne" von Unternehmen je nach Gusto eben mal per Sondergesetz wegzubesteuern, schnell in der Mottenkiste verräumen."/ra/DP/nas

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