Nach Costa-Rücktritt: Portugals Präsident berät mit Staatsrat

LISSABON (dpa-AFX) - Nach dem Rücktritt von Portugals Ministerpräsident António Costa infolge eines Korruptionsskandals kommt der portugiesische Staatsrat am Donnerstag in Lissabon unter Leitung von Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa zusammen, um über die nächsten Schritte zu beraten. Der Präsident will nach der Sitzung eine Rede an die Nation halten.

Es wird erwartet, dass Rebelo de Sousa möglicherweise das Parlament auflösen und eine Neuwahl der "Assembleia da República" ausrufen könnte. Es wird allerdings auch nicht ausgeschlossen, dass er die Sozialistische Partei (PS) des zurückgetretenen Costa mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Sie hat die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament.

Der Staatsrat ist ein in Portugal bereits seit 1845 existierendes Gremium, das den Präsidenten berät. Ihm gehören aktuelle und ehemalige Mandatsträger sowie andere Persönlichkeiten an.

Costa war am Dienstag wegen Ermittlungen der Justiz gegen ihn und andere Regierungsmitglieder zurückgetreten. Er wies zwar jede Schuld von sich, sagte aber, die Position des Regierungschefs sei unvereinbar mit dem Verdacht, eine Straftat begangen zu haben. Bei den Ermittlungen geht es um den Verdacht illegaler Praktiken wie Bestechlichkeit und Vorteilsnahme bei der Vergabe von Konzessionen zum Lithiumabbau sowie bei der Produktion von grünem Wasserstoff./er/DP/he