Ruf aus der CDU nach Ablösung der Bundeswahlleiterin

dpa-AFX · Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Die Chefin des CDU-Wirtschaftsflügels, Gitta Connemann, fordert die Ablösung der Bundeswahlleiterin Ruth Brand, sobald der Bundestag neu gewählt ist. "Meiner Ansicht nach hat die Bundeswahlleiterin in den vergangenen Tagen bewiesen, dass sie der Aufgabe nicht gewachsen ist", sagte die Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Dieses Amt muss über jeden Verdacht erhaben sein. Ihr Ruf ist schon jetzt beschädigt, so dass sie für mich persönlich nach der Wahl nicht mehr haltbar ist."

Brand hatte Ende vergangener Woche für Aufsehen gesorgt, als sie - mit Blick auf die notwendige Vorbereitung - vor einem Wahltermin schon im Januar oder Februar warnte. Die Union wirft ihr seitdem vor, sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) politisch instrumentalisieren zu lassen. Connemann wirft konkret die Frage auf, warum die Bundeswahlleiterin direkt an den Kanzler und nicht an die eigentlich zuständige Bundesinnenministerin geschrieben hat.

Am Montag bekräftigte Brand nach einer Beratung mit den Landeswahlleitungen ihre Empfehlung, einen Neuwahltermin nicht zu früh anzusetzen. Sie plädierte dafür, den im Grundgesetz festgelegten Zeitraum von 60 Tagen zwischen der Auflösung des Bundestages und einer Neuwahl auszuschöpfen.

Scholz hatte ursprünglich den 30. März als Wahltermin angepeilt, die Union forderte den 19. Januar. Mittlerweile nähern sich beide Seiten an. Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) bezeichnete am Montag in der Sitzung des Fraktionsvorstands den 16. oder 23. Februar als gut zu erreichen. Die SPD hat inzwischen den 9. März im Auge./wn/DP/zb

onvista Premium-Artikel

onvista Trading-Impuls
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!gestern, 15:36 Uhr · onvista
Favoritenwechsel bei den US-Techwerten: IBM ist zurück!
Gold, Aktien, exotische ETFs
So schützt du dich vor Inflation01. Apr. · onvista
So schützt du dich vor Inflation
Chartzeit Wochenausgabe vom 30.03.2025
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte30. März · onvista
US-Zölle und Inflation: Warum der Abschwung noch weiter gehen könnte

Das könnte dich auch interessieren

Höher als befürchtet
Trumps Kampfansage an die Welt: Das Mega-US-Zollpaketheute, 06:00 Uhr · dpa-AFX
Trumps Kampfansage an die Welt: Das Mega-US-Zollpaket
Handelskrieg
China droht Trump mit Gegenmaßnahmen für Zölleheute, 05:41 Uhr · dpa-AFX
China droht Trump mit Gegenmaßnahmen für Zölle
Zölle
Japan: US-Zollpaket äußerst bedauerlichheute, 06:51 Uhr · dpa-AFX
Japan: US-Zollpaket äußerst bedauerlich