ROUNDUP: Merz rechnet mit schmutzigem Wahlkampf der SPD

dpa-AFX · Uhr

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat der SPD vorgeworfen, einen schmutzigen Bundestagswahlkampf führen zu wollen. "Seit gestern kursieren im Netz KI-generierte Fake-Videos über mich. So weit, so schlecht", sagte Merz in der Debatte über die Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Aber dass sie von sozialdemokratischen Abgeordneten gepostet werden und weitergeleitet werden, das gibt einen Vorgeschmack auf die Art und Weise des Wahlkampfes, den Sie hier in Deutschland offensichtlich bereit sind zu führen."

Merz reagierte damit offenbar darauf, dass der schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Bengt Bergt ein Video auf seinem Instagram-Account geteilt hatte. Bergt hatte dazu gesagt, es handele sich erkennbar um "eine überspitzte Satire" und nicht um Fake News.

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sagte später: Sollte sich eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter seiner Fraktion tatsächlich fragwürdiger KI-Technik bedient haben, "dann werde ich dafür sorgen, dass dieser oder diese Abgeordnete sich bei Ihnen entschuldigen, Herr Kollege Merz". Mützenich bekam dafür auch Beifall aus der CDU/CSU-Fraktion./sk/DP/ngu

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