Brexit-Verhandlungen gehen in die Verlängerung
Brüssel/Dublin (Reuters) - Die seit Wochen stockenden Brexit-Verhandlungen werden wahrscheinlich nicht wie von der EU angestrebt bis Mitte November abgeschlossen.
"Ich denke, dass es diese Woche unwahrscheinlich ist", sagte der irische Außenminister Simon Coveney am Mittwoch. Die Gespräche würden sich vermutlich noch in die nächste Woche ziehen - und damit über den 15. November hinaus. Die Zeit dränge. Diese und nächste Woche seien entscheidend. "Wenn wir nicht irgendwann nächste Woche einen Deal haben, denke ich, dass wir echte Probleme bekommen."
Nach dem offiziellen EU-Austritt ist Großbritannien bis Ende 2020 in einer Übergangsphase, in der EU-Regeln noch angewendet werden. Über die künftigen Beziehungen zueinander samt Freihandelsabkommen wird seit Monaten gerungen - bislang ohne Ergebnis, weshalb die Wirtschaft ab Anfang 2021 Chaos und steigende Zölle befürchtet.
Die EU hatte zuletzt stets betont, bis Mitte November sollte eine Einigung stehen, damit die Parlamente genug Zeit haben, das Abkommen zu ratifizieren. Vertreter beider Delegationen sagten der Nachrichtenagentur Reuters, die momentan laufenden Gespräche in London dürften noch bis Ende der Woche andauern. Demnach könnten die Botschafter der 27 EU-Staaten über ein mögliches Verhandlungsergebnis erst bei ihrer nächsten Sitzung am 18. November beraten, so ein ranghoher EU-Diplomat. In EU-Verhandlungskreisen wurde erwartet, dass sich beide Seiten auf einen Entwurf bis Mitte nächster Woche verständigen könnten. "Der wirkliche Stichtag ist Ende nächster Woche", so ein EU-Diplomat.
Ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson sagte, die britische Seite arbeite weiterhin hart daran, die Differenzen zu überwinden. Zu einem neuen Zeitplan wollte er sich nicht äußern. Irlands Außenminister Coveney ergänzte, ein Abbruch der Gespräche und damit doch noch ein harter Brexit sei möglich. "Das würde mich gar nicht wundern." Es sei aber wahrscheinlicher, dass es am Ende einen Kompromiss geben werde.
Als größte Knackpunkte in den Verhandlungen gelten die Fischerei-Rechte sowie Garantien für einen fairen Wettbewerb. Die Staats- und Regierungschefs der EU, die auch zustimmen müssten, beraten am 19. November das nächste Mal.