Bundestag beschließt Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen
BERLIN (dpa-AFX) - Der Bundestag hat am Donnerstag ein Gesetz beschlossen, durch das Investitionen in die Infrastruktur etwa im Schienennetz beschleunigt werden sollen. Für den Entwurf der schwarz-roten Koalition stimmten am Donnerstag neben den Regierungsfraktionen Union und SPD auch FDP und Grüne. Die Elektrifizierung und Digitalisierung von Schienenstrecken soll künftig deutlich schneller realisiert werden können - ebenso wie die Verlängerung von Bahnsteiganlagen oder die Errichtung von Schallschutzwänden.
Bisher dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren oft viele Jahre. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) sprach von einem "Modernisierungsschub". Die SPD-Verkehrspolitikerin Kirsten Lühmann sagte, Beteiligungs- oder Umweltrechte sollten nicht geschliffen werden.
Die Deutsche Bahn sieht in der Digitalisierung der Schiene auch einen großen Nutzen für die Fahrgäste: Damit würden Züge pünktlicher und zuverlässiger./hoe/DP/jha