CDU-Wirtschaftsrat: Bei Anreizen Mittelstand nicht vergessen

BERLIN (dpa-AFX) - Der CDU-Wirtschaftsrat hat die Bundesregierung aufgefordert, bei Anreizen für die Automobilindustrie nicht auf "alte und wenig wirksame Rezepte wie eine pauschale Abwrackprämie" zurückzugreifen. Vielmehr sollte sie auf die Förderung von Innovationen setzen, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger der Deutschen Presse-Agentur. Er fügte hinzu: "Wenn weiteres Steuergeld für konjunkturelle Maßnahmen eingesetzt werden, wie es bei Kaufanreizen für Autos überlegt wird, darf die Bundesregierung dabei auch die mittelständischen Unternehmen und Zulieferer nicht vergessen."

Die große Koalition müsse dem Mittelstand, der tragende Säule des Wirtschaftsstandorts und des Wohlstands in Deutschland sei, "ein deutliches Signal der Unterstützung senden", argumentierte Steiger. "Die Fehler der Abwrackprämie im Jahr 2009 mit ihrem einmaligen Strohfeuereffekt dürfen wir nicht wiederholen. Ein möglicher Anreiz muss nicht nur branchenübergreifend und technologieoffen ausgestaltet sein, sondern innovative Produkte unterstützen."

Die Spitzen von CDU und CSU sind am Dienstagvormittag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammengekommen, um das Treffen des Koalitionsausschusses über Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur in der Corona-Krise vorzubereiten. Am Nachmittag (14.00 Uhr) trifft sich dann der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD./rm/bk/DP/jha